Wirtschaftskonferenz der SPD Berlin „DIGITALISIERUNG – MOTOR FÜR BERLINS WIRTSCHAFT“ am 27.06.2017 im Willy-Brandt-Haus in Berlin

Jetzt anmelden: http://www.spd.berlin/wirtschaftskonferenz2017

Beginn: 19 Uhr, Einlass ab 18.30 Uhr
Willy-Brandt-Haus
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin
U-Bhf. Hallesches Tor, S-Bhf. Anhalter Bahnhof

Der Berliner Wirtschaft hat in den letzten zehn Jahren – maßgeblich getragen von Innovationen und Geschäftsmodellen in der IT- und Digitalbranche – einen beachtlichen ökonomischen Aufholprozess hingelegt. Berlin kann sich zur Metropolregion der Digitalwirtschaft und künftiger Branchen einer sich abzeichnenden Industrie 4.0 entwickeln, wenn wir die Veränderung der Wirtschaft politisch begleiten und gestalten. Die Handlungsfelder für ein Ökosystem aus Startups, Industrie 4.0 sowie zukunftsgerichteter Technologie- und Innovationspolitik wollen wir in drei Themenpanels auf der Wirtschaftskonferenz mit Akteuren der Branchen diskutieren und Handlungsfelder für die Landespolitik entwickeln.

PROGRAMM:

Begrüßung: Barbara Loth, stv. SPD-Landesvorsitzende

Key Note: Michael Müller, SPD-Landesvorsitzender

Diskussion in Panels:

Startup-City Berlin

Moderation: Dr. Margaretha Sudhof

  • Hendrik Brandis, Partner bei Earlybird Venture Capital GmbH & Co. KG
  • Christoph Hohmann, Leiter Digital Business Development Volkswagen Berlin
  • Anna Kaiser, CEO Tandemploy GmbH
  • Sascha Schubert, Stellvertretender Vorsitzender Bundesverband Deutsche Startups e.V.

Industrie 4.0 in Berlin

Moderation: Sabine Smentek

  • Michael Bültmann, Geschäftsführer HERE Deutschland
  • Acis Demandt, COO Berliner Glas
  • Christian Hoßbach, Stellvertretender Vorsitzender DGB Bezirk Berlin-Brandenburg

Berliner Technologie- und Innovationspolitik

Moderation: Björn Böhning

  • Philipp Bouteiller, Geschäftsführer Tegel Projekt GmbH
  • Dr. Gesche Joost, Professorin an der Universität der Künste Berlin, Digital-Botschafterin in der Initiative Digitale Champions der EU-Kommission
  • Dr. Christian Thomsen, Präsident Technische Universität Berlin

Podium mit Ausblick:

Moderation: Dr. Markus Klimmer, Unternehmens- und Politikberater

  • Björn Böhning, Chef der Senatskanzlei Berlin
  • Sabine Smentek, Staatssekretärin für Informations- und Kommunikationstechnik
  • Margaretha Sudhof, Staatssekretärin für Finanzen

 

Networking und Get-together

TEILEN, HABEN, TEILHABEN: Share Economy – Neue Konsumkultur oder innovatives Geschäftsmodell?

Veranstaltung des Arbeitskreises Kreativwirtschaft im Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit, Technologie der Berliner SPD

„Jetzt ein Auto“. Nicht das eigene, sondern nur geliehen für den Moment. Das gleiche Prinzip mit Elektroroller, Fahrrad oder Kleidung – in Berlin geht fast alles. Hier boomt die Share Economy, die gemeinsame zeitlich begrenzte Nutzung von Ressourcen.

Berlin ist der Ort, wo Neues entsteht, neue Geschäftsmodelle ausprobiert und Startups der Share Economy auf einen neugierigen und quirligen Markt treffen. Wir schauen genauer hin und diskutieren zusammen mit Unternehmen der Share Economy.

Ist Teilen das neue Haben? Und können alle daran teilhaben? Welche Chancen hat Berlin durch die Share Economy? Wo entstehen Risiken?

Wir wollen diskutieren mit:

  • Christiane Harders Kommunikation und PR drivy (Car-Sharing mit Privatfahrzeugen)
  • Anastasia Albert Head of Communication Mila AG (Vermittlerin von Crowd Services)
  • Valerian Seither Geschäftsführer Emio (Elektroroller-Sharing Berlin)
  • Christian Vollmann Geschäftsführer Nebenan.de (Nachbarschaftsplattform)
  • Björn Böhning (Senatskanzlei Berlin)
  • Gerd Scholl (Institut für ökologische Wirtschaftsforschung)
  • Johannes Jakob (Gewerkschaft DGB)

Hierzu laden wir ein:

am Dienstag, 03.05.2016 um 19.00 Uhr im Impact Hub Berlin-Kreuzberg · Friedrichstraße 246 · 10969 Berlin
Erreichbar mit: Bus M41, 248 sowie U1 und U6 (Hallesches Tor)

Um Anmeldung wird gebeten unter www.spd.berlin/share-economy oder telefonisch unter 030.4692-222

AG Kreativwirtschaft mit Thesen zur Wirtschaftspolitik auf dem Landesparteitag der Berliner SPD am 13.6.2015

Auf dem Berliner Landesparteitag stellte die AG Kreativwirtschaft im Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit, Technologie ihren Beitrag zum kommenden Wahlprogramm zur Diskussion. Ein Riesen-Interesses gab es an der Kommentierung unserer Kernthesen für die Kreativwirtschaft.

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Unsere kommentierten Kernthesen für eine sozialdemokratische Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik.

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Ihre Meinung ist gefragt!

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Barbara Loth, stellvertende Landesvorsitzende der Berliner SPD und Vorsitzende des Fachausschusses Wirtschaft, Arbeit, Technologie am Stand.

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Standbesuch von Klaus Mindrup, Mitglied des Bundestages.

 

Dank an alle, die den Stand möglich gemacht haben!

 

 

„Kreativität braucht Freiheit und Sicherheit“ – Prekäre Beschäftigungsverhältnisse überwinden, für Mindeststandards in der Kreativwirtschaft

Nach wie vor bietet der Kreativbereich für viele Menschen ein attraktives und innovatives Arbeits- und Berufsumfeld. Hier können sie ihre Ideen verwirklichen, künstlerisch und kreativ tätig sein. Durch den Wandel von der Industrie- in die Wissensgesellschaft entstehen viele neue Arbeitsplätze und Tätigkeitsfelder in der Kultur und bei den Medien. Und tatsächlich:

Mittlerweile liest man fast täglich in den Zeitungen vom Boom der Berliner Kreativwirtschaft. Dass dies kein kurzfristiges Phänomen ist, sondern schon lange anhält, zeigt ein sechs Jahre altes Zitat: „Die Dynamik war in den vergangenen Jahren in Berlin höher als im Durchschnitt der anderen bedeutenden Zentren der deutschen Kreativwirtschaft“, so das Ergebnis im Wochenbericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) vom August 2007.

Kreative fallen durch das soziale Netz

Schnell zeigt sich jedoch, dass die soziale und wirtschaftliche Lage vieler Menschen in kreativen Berufen und Tätigkeiten aufgrund ihrer Arbeits- und Lebensrealitäten sehr schwierig, sogar kritisch und prekär ist. Das Bild in der Öffentlichkeit ist geprägt von einigen „Stars“ aus der Kreativszene mit sehr hohen Einkommen. Lebensrealität ist aber oft, das faire Einkommen und soziale Sicherung in dieser Branche für viele ein Fremdwort sind. Im Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ spitzt der Soziologe Ulrich Bröckling die soziale Lage der Kreativen zu: „Das Lob der Kreativwirtschaft klingt in meinen Ohren wie eine Identifikation mit dem Aggressor. Man feiert die Zumutungen, weil man sie nicht ändern kann. Ökonomisch erfolgreich sind nur die wenigsten. Überhaupt ist es ja nur eine sehr kleine Schicht, die in der Kreativwirtschaft arbeitet, meist junge Leute zwischen Mitte Zwanzig und Ende Dreißig, in der Regel ohne Familie. Sie sind in der Tat mobil, dynamisch und bereit, mit wenig auszukommen. Die eine oder der andere wird wohl auch noch von den Eltern alimentiert. Die Arbeitsbedingungen in der Kreativwirtschaft sind jedenfalls nichts für Leute, die kleine Kinder haben oder Angehörige pflegen müssen.“ Kreativ? Das Wort ist vergiftet, so dann auch die Überschrift des Interviews.

Nicht ganz im Reinen ist dann wohl auch die Lage in Berlin, der Hauptstadt der Kreativwirtschaft. So kommt eine Studie des DIW von 2009 zum Schluss: „Die Zahl der Künstler und Kreativberufler ist in Berlin im vergangenen Jahrzehnt deutlicher gestiegen als in den Vergleichsregionen Hamburg, Köln, Düsseldorf, Rhein-Main, Stuttgart und München – beim Einkommen bleibt Berlin hingegen zurück. Während das monatliche Nettoeinkommen der Künstler 2006 in der Stadt ähnlich hoch war wie in den anderen Regionen, blieb Berlin bei den Kreativberuflern deutlich hinter den Vergleichsregionen zurück. Die angestellten Künstler verdienen im Vergleich aller Berliner Erwerbstätigen relativ gut, dagegen haben die selbständigen Künstler und Kreativen in Berlin oft nur ein sehr geringes Einkommen.

Gescheit, aber gescheitert

Weiter ins Detail geht die Benchmarking-Studie „Atypische Beschäftigung und Niedriglohnarbeit“ im Auftrage der Bertelsmann-Stiftung. Gescheit, aber gescheitert könnte die Zusammenfassung des nüchternen Befundes der Studie lauten: „Im Bereich der hochqualifizierten Dienstleistungen wie IT, Medien und Kreativwirtschaft dominieren übertragbare, professionsbezogene Kenntnisse und Fertigkeiten, oft mit akademischem Hintergrund. Duale Abschlüsse spielen hier eine vergleichsweise geringe Rolle. Kündigungsschutz und Tarifverträge regulieren diesen Sektor, der eher von projektbezogenen Tätigkeiten dominiert wird, kaum. Dies geht mit einem höheren Anteil an Selbstständigen und anderen Formen atypischer Beschäftigung sowie mit einem höheren Maß an externer Flexibilität und Lohnspreizung einher.“

Und richtig, wie in der Studie nachgewiesen steht die Kreativwirtschaft mit dem „Anteil der gering entlohnten Beschäftigten“ an der Spitze der untersuchten Tätigkeitsfelder:

strukturmerkmale

Gefährliche Armut

Der Armutsbericht des paritätischen Wohlfahrtverbandes von 2012 brachte an den Tag zu welchen „Höchstleistungen“ nicht nur Berlin in der Lage ist: „Berlin ist neben dem Ruhrgebiet die deutsche Region, in der die Armutsgefährdung am stärksten zunimmt. Und bundesweit hat die Quote der Armutsgefährdeten im Jahr 2011 mit 15,1 Prozent ihren Höchststand seit der Vereinigung erreicht – gegenüber dem Jahr davor stieg sie so stark wie nie. Betroffen sind inzwischen 12,4 Millionen Menschen, eine halbe Million mehr als 2010.“

Der Wohlfahrtsverband nennt dafür vor allem einen Grund: die Ausweitung geringfügiger Beschäftigung. Auffällig sei nämlich, dass die Armutsgefährdung zugenommen habe, obwohl die Zahl der Arbeitslosen und Hartz-IV-Empfänger im gleichen Zeitraum weiter gesunken sei. Der Vorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Dr. Ulrich Schneider, spricht daher im Berliner Tagesspiegel von einem „unübersehbaren Fingerzeig auf Niedriglöhne und prekäre, nicht auskömmliche Beschäftigungsverhältnisse“.

Jung, gebildet, kreativ, sucht…gerne auch befristet

Das Leben als selbstständiger Künstler kann ein Traum sein, oder aber auch ein Grund für Schlafstörungen. Vor allem für viele der selbstständig Tätigen ist es aufgrund der Einkommenssituation zunehmend schwieriger oder gar unmöglich, Risiken von Krankheit, Pflegebedürftigkeit und Arbeitslosigkeit angemessen abzufedern sowie eine Vorsorge für das Alter zu treffen.

Vor dem Hintergrund, dass Kultur- und Kreativschaffende immer seltener in festangestellten Arbeitsverhältnissen und immer öfter freiberuflich oder zwischen selbstständiger und abhängiger Beschäftigung wechselnd tätig und dabei kurz befristet, unständig, in Teilzeit oder unstetig beschäftigt sind, betreffen diese Probleme immer mehr Menschen in so genannter atypischer Beschäftigung. Die Zahlen der Künstlersozialkasse (KSK) geben einen deutlichen Hinweis auf die prekäre Situation Vieler (auch der nicht in der KSK-Versicherten), geprägt von niedrigen, oft nicht existenzsichernden Löhnen und Honoraren sowie unsicheren Beschäftigungsverhältnissen. Der jährliche Durchschnittsverdienst der knapp 180.000 in der Künstlersozialkasse versicherten selbstständigen Künstler und Publizisten beträgt aktuell ca. 14.000 Euro.

Die Arbeitsverhältnisse und Arbeitssituationen von Kreativen sind besonderen Umständen unterworfen, die eine spezielle Beachtung in der Gesetzgebung und dabei insbesondere der sozialen Absicherung erfordern, beispielsweise beim Erwerb des Anspruchs auf Arbeitslosengeld (ALG) I innerhalb der Rahmenfrist von zwei Jahren, bei der Betreuung durch die Jobcenter bei ALG-II-Bezug, bei der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, beim Zugang zu Krankenversicherung, den gesetzlichen und privaten Möglichkeiten der Alterssicherung und (freiwilliger) Arbeitslosenversicherung sowie der Berechnung des Elterngeldes für Selbstständige.

Pakt für gute Arbeit in der Kreativwirtschaft

Die SPD-Bundestagsfraktion erkennt die besondere Situation der Menschen, die in der Kultur- und Kreativwirtschaft tätig sind. Daher haben die Sozialdemokratinnen und -demokraten mit Wirtschaft, Künstlern und Kreativen einen Kreativpakt geschlossen, um gute Rahmenbedingungen für Wachstum und Beschäftigung in der Branche zu erarbeiten.

Die im Kreativpakt im Dialog mit den betroffenen Künstlerinnen und Künstlern erarbeiteten Forderungen mündeten in einen Antrag der SPD-Bundestagsfraktion: „Soziale Lage der Kreativ- und Kulturschaffenden verbessern“ vom März 2013, eingebracht im Deutschen Bundestag. Im Antrag fordert die SPD die Bundesregierung dazu auf, ein Gesamtkonzept für die Förderung der Kreativwirtschaft vorzulegen, welches die komplexen Erwartungen und Bedürfnisse der Kreativwirtschaft – orientiert an den Vorschlägen des Kreativpaktes zu den Bereichen Urheberrecht, soziale Sicherung, Bildung, Netzpolitik sowie Kultur- und Wirtschaftsförderung – ressortübergreifend berücksichtigt und damit dieser Branche die politische Aufmerksamkeit zu teil werden lässt, die sie aufgrund ihrer Bedeutung verdient.

Die Förderung der Kreativwirtschaft war am 22. Februar 2013, Thema einer 90-minütigen Debatte im Deutschen Bundestag.  Die Abgeordneten berieten über einen Antrag von CDU/CSU und FDP mit dem Titel „Wettbewerbsfähigkeit der Kultur- und Kreativwirtschaft weiter erhöhen – Initiative der Bundesregierung verstetigen und ausbauen“ (17/12383) sowie über den SPD-Antrag „Projekt Zukunft – Deutschland 2020 – Ein Pakt für die Kreativwirtschaft“.

CDU/CSU und FDP begrüßen in ihrem gemeinsamen Antrag, dass  die Bundesregierung den wirtschaftlichen und kulturellen Wert von Kreativität stärker in die Öffentlichkeit getragen sowie die Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft in der laufenden Wahlperiode deutlich ausgebaut habe. Die Bundesregierung soll ihre Initiative zur Kultur- und Kreativwirtschaft weiter ausbauen, die Zusammenarbeit der Branche mit anderen Wirtschaftsbereichen verbessern und Existenzgründungen erleichtern.

Vorrang für wirtschaftliche Aspekte zum Nachteil der angespannten sozialen Lage

Der Kulturausschuss votierte am Mittwoch mehrheitlich mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP für einen entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen (17/12383). Die Oppositionsfraktionen stimmten geschlossen gegen den Antrag. Sie bemängelten, dass der Koalitionsantrag sich einseitig auf die wirtschaftlichen Aspekte konzentriere und die angespannte soziale Lage vieler Künstler und Kreativschaffender vernachlässige.

Abgelehnt hingegen wurde mehrheitlich mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen der SPD- Antrag (17/12382), in dem die Sozialdemokraten ein umfassendes Gesamtkonzept zur Stärkung der Kreativwirtschaft fordern.

Ebenfalls gescheitert sind eine Reihe von Anträgen zur sozialen Lage von Künstlern. So wurde der SPD-Antrag zur Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Lage von Kultur- und Kreativschaffenden (17/11832) ebenso mit der Stimmenmehrheit der Koalitionsfraktionen abgelehnt wie die Anträge von Linken (17/8379) und Grünen (17/6346), die sich für die Einführung einer Ausstellungsvergütung für Künstler aussprechen.

Forderungen aus der Kreativwirtschaft

Der SPD-Antrag im Bundestag entspricht in weiten Teilen auch den Forderungen von Netzwerken und Verbänden der Kreativwirtschaft. So hat etwa die Bundesvereinigung der Filmschaffenden Verbände e. V. einen Forderungskatalog zur sozialen Sicherung im Film-, Fernseh- und Kreativbereich erstellt, in dem sie unter anderem Mindeststandards in den Beschäftigungsverhältnissen fordern.

Die SPD auf Bundes- wie auch auf Landesebene kann sich hier als Impulsgeber sehen, der die Debatte um Verbesserungen der Lage der Kreativwirtschaft auf eine breitere Basis stellt.

Wir werde diese Debatte auf diesem Blog wie auch Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit, Technologie der Berliner SPD weiter begleiten und mit der Branche zusammen für spürbare Verbesserungen streiten.

Hanno Fischer