„Es wird viel passieren…“ – Die Kreativwirtschaft im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung

Der Koalitionsvertrag ist nach langen Verhandlungen beschlossene Sache, die neue Regierung vereidigt. Auf fast 200 Seiten haben CDU, CSU und SPD ihre Pläne für die kommenden vier Regierungsjahre festgelegt. Welchen Stellenwert nimmt dabei die Kreativwirtschaft ein? Und welche Maßnahmen stehen in diesem Bereich auf der ToDo-Liste der neuen Bundesregierung?

 Teil 1: Die soziale Absicherung von Kreativschaffenden

Wie im ganzen Koalitionsvertrag  gibt auch bei der Frage der sozialen Absicherung von Kreativschaffenden ein dichtes Nebeneinander von vage formulierte Willensbekundungen und konkreten Maßnahmen. Der Mindestlohn ist dabei eine der wichtigsten konkret formulierten Neuerunge. Denn gerade im Kreativbereich hat in den letzten Jahren die Zahl der prekären Beschäftigungsverhältnisse stark zugenommen.

Dem trägt auch die fest eingeplante Verlängerung der Rahmenfrist für den Bezug des Arbeitslosengelds I für überwiegend kurzbefristet Beschäftigte auf drei Jahre Rechnung (Seite 66). Eine Hoffnung für Schauspielerinnen und Schauspieler und viele andere Film- und Fernsehschaffende, die auch bei guter Auslastung kaum innerhalb von zwei Jahren die notwendige Anwartschaftszeit für das ALG I von einem Jahr erreichen konnten. Darüber hinaus findet sich im Koalitionsvertrag wenig Konkretes zur Regelung sich ändernder Arbeitswelten.

Zwar ohne konkrete Maßnahmen unterlegt, aber zumindest eindeutig formuliert, ist der gemeinsame Wunsch der Koalition zum Erhalt und zur Absicherung der Künstlersozialkasse (Seite 132). Diese soll durch „regelmäßige Überprüfung der Unternehmen auf ihre Abgabepflicht“ stabilisiert werden. Die abgabepflichtigen Unternehmen sollen verstärkt überprüft werden. Dadurch soll der Anstieg der Künstlersozialabgabe verhindert werden. Ein Verhandlungsergebnis, welches nach den jüngsten Angriffen auf die KSK durch die Arbeitgeberseite als Erfolg verbucht werden kann.

Reine Willensbekundungen bleiben die Formulierungen zur Einschränkung der in der Kreativwirtschaft weit verbreiteten Schein-Selbstständigkeit und die Verbesserung der sozialen Absicherung der vielen vor allem unter Werksverträgen tätigen Kreativschaffenden (Seite 69). Hier ist zu hoffen, dass die nächsten Jahre konkrete Maßnahmen den vagen Formulierungen ausfüllen.

Teil 2: Urheberrecht

Teil 3: Kunst- und Kulturförderung

„Es wird viel passieren…“ heißt es im Vorspann der inzwischen eingestellten ARD-Vorabendserie „Marienhof“. Diese konnte die durch diese Prämisse gesetzten Erwartungen des Publikums nicht erfüllen und ist seit Jahren Fernsehgeschichte. Bleibt zu hoffen, dass die Bundesregierung ihre im Koalitionsvertrag erweckten Hoffnungen einhalten wird und auch in der Kreativwirtschaft in den kommenden Jahren viel in die richtige Richtung „passiert“.

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